Zollübereinkommen

Der Oberquartiermeister verkündet am 8. Februar 1917 ein Zollübereinkommen zwischen den litauischen Verwaltungsbezirken und dem Generalgouvernement Warschau. Auch in litauischer Sprache verfügbar.

Modul
Litauen im Ersten Weltkrieg
Sprache
Deutsch

Hauptquartier, den 8. Februar 1917.

Merkblatt.
Auszug aus dem Zollübereinkommen mit dem Generalgouvernement Warschau vom 2./3. Januar 1917 und den dazu ergangenen Verordnungen betreffend die Änderung der Zollordnung nebst Zollrolle sowie die Erhebung einer Salzsteuer.
Vom 10. Februar 1917 ab werden Einfuhrzölle bei dem Warenverkehr über die Grenze zwischen dem Generalgouvernement Warschau einerseits und den Verwaltungsbezirken Bialystok-Grodno und Wilna-Suwalki andererseits weder seitens des Generalgouvernements noch seitens des Oberbefehlshabers Ost erhoben. Nur von Salz, das über diese Grenze nach dem Verwaltungsgebiet Ob. Ost eingebracht wird, ist an den Oberbefehlshaber Ost eine Abgabe von 8 M. für den D.-Ztr. zu entrichten. Wer es unternimmt, diese Steuer zu hinterziehen, wird bestraft.
Die von beiden Selten erlassenen Ein- und Ausfuhrverbote werden durch das Zollübereinkommen nicht berührt. So dürfen insbesondere Gegenstände der Ob. Ostmonopole (als da sind Branntwein-, Zigaretten-, Süßstoff- und Zündwarenmonopol) auch künftig nicht aus dem Generalgouvernement in das Verwaltungsgebiet Ob. Ost eingeführt werden. Neu ist die Bestimmung, dass Salz aus dem Generalgouvernement in das Verwaltungsgebiet Ob. Ost nur noch auf dem Eisenbahnwege eingeführt werden darf. Die Einfuhr auf dem Landwege ist unter Strafe gestellt.
Unberührt durch das Zollübereinkommen bleiben ferner die Ausfuhrzölle. Zellulose (Papier-)holz, das aus dem Verwaltungsgebiet Ob. Ost über die Grenze des Generalgouvernements ausgeführt wird, unterliegt daher nach wie vor dem Ausfuhrzoll von 2 M. für den Raummeter.
Zugleich mit dem Zollübereinkommen tritt eine neue Zollrolle in Kraft die sowohl für das Generalgouvernement, wie für das Verwaltungsgebiet Ob. Ost gilt und von der bisherigen Ob. Ost-Zollrolle an verschiedenen Tarifstellen abweicht. Neu eingeführt sind u.a. Zölle für folgende bisher zollfreie Waren: alkoholfreie Getränke, denaturiertes Kochsalz, Felle zur Pelzwerkbereitung, verdichtete und verflüssigte Gase.

Von Seiten des Oberbefehlshabers Ost
Der Oberquartiermeister
v. Brandenstein

Quelle
Merkblatt. "Auszug aus dem Zollübereinkommen mit dem Generalgouvernement Warschau vom 2./3. Januar 1917, 8. Februar 1917, aus: Litauische Martynas-Mažvydas-Nationalbibliothek, URL: http://www.epaveldas.lt/object/recordDescription/LNB/C1BC1R0000134373 (06.06.2016). 
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Erstellt
18.08.2016 
Zuletzt geändert
31.08.2016 

Es wird empfohlen, die Quellen stets in der Originalsprache zu zitieren.

Zollübereinkommen, in: Herder-Institut (Hrsg.): Dokumente und Materialien zur ostmitteleuropäischen Geschichte. Themenmodul "Litauen im Ersten Weltkrieg", bearb. von Vytautas Petronis. URL: https://www.herder-institut.de//digitale-angebote/dokumente-und-materialien/themenmodule/quelle/2375/details.html (Zugriff am )