Umbruch in Polen 1988-1989 - Über das Modul

Umbruch in Polen 1988-1989

Bearbeiter: Michael Zok (Magdeburg)

 

Die Entwicklungen, die zum Ende der kommunistischen Herrschaft in Polen und zum Beginn der Transformationsperiode führten, lassen sich über Jahrzehnte hinweg verfolgen. Mangelwirtschaft, Demokratiedefizite und eine allmählich erodierende Parteidiktatur führten seit 1956 zu mehreren gesellschaftlichen Krisensituationen, die die verschiedenen Führungen des Regimes vor allem mit Gewalt zu lösen versuchten (1956, 1968, 1970, 1976). Die Entstehung der unabhängigen Gewerkschaft „Solidarność“ und die Streiks im Sommer 1980 stellten die regierenden Kommunisten vor ein gewaltiges Problem, da die Entstehung der Gewerkschaft, der mehrere Millionen Polen beitraten, das Machtmonopol herausforderte. Dies ging ferner mit einer zunehmenden Erosion des kommunistischen Machtapparats einher. Die für die kommunistischen Verhältnisse schnelle Abfolge der Regierungen von Piotr Jaroszewicz (bis Februar 1980), Edward Babiuch (Februar bis August 1980) und Józef Pińkowski (August 1980 bis Februar 1981) und die zahlreichen personellen Umbesetzungen innerhalb von Partei- und Staatsapparat sind ein Beleg hierfür.

Behoben werden sollte diese Entwicklung einerseits durch die Wahl Wojciech Jaruzelskis zum Ministerpräsidenten und zum Ersten Sekretär der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza, PZPR), der damit beide Ämter in sich vereinte. Zusätzlich sollte der IX. Außerordentliche Parteitag der Partei im Juli 1981 eine weitere Erosion innerhalb der Partei verhindern; die Einführung des Kriegsrechts am 13. Dezember 1981 und das Verbot der „Solidarność” sollten schließlich der Pazifikation der gesellschaftlichen Unruhe und einer Stabilisierung der politischen wie auch wirtschaftlichen Lage dienen. Kurzfristig konnten diese Ziele erreicht werden.

Nach einer Phase der sogenannten „Normalisierung“ der gesellschaftlichen Beziehungen (nach 1983, als das Kriegsrecht wieder aufgehoben wurde und zahlreiche inhaftierte Vertreter der „Solidarność“ im Zuge verschiedener Amnestien wieder freigelassen wurden) kam es im Jahre 1988 wiederum zu Streiks, deren Ursprünge in der schlechten ökonomischen Entwicklung und den unzureichenden Reformen lagen, die in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre unternommen wurden. Insbesondere Preiserhöhungen führten zu gesellschaftlichem Widerstand, der sich in den Streiks vom Sommer 1988 manifestierte. Experten innerhalb der regierenden PZPR suchten nach Lösungsmöglichkeiten für die vertrackte Situation.

Angesichts der Krise wählte die kommunistische Führung um Wojciech Jaruzelski im Gegensatz zu den Jahren 1980-81 einen anderen Weg und versuchte mittels eines (mehr oder minder gewollten) Dialogs mit Vertretern der verbotenen „Solidarność“, eine „nationalen Übereinkunft“ zu erreichen und so die Probleme zu lösen. Dazu sollten sich Vertreter der Gesellschaft und der Partei an einem „Runden Tisch“ zusammensetzen. Die kirchliche Hierarchie nahm eine wichtige Rolle als Vermittler zwischen beiden Seiten ein. Bereits vor dem Beginn der Beratungen formulierten beide Seiten zentrale Forderungen: Die Regierung forderte ein Ende der Streiks; die Seite der ehemaligen „Solidarność“ die Wiederzulassung der Gewerkschaft, die Entlassung von Inhaftierten sowie Demokratisierung des Systems. Teile der Opposition gingen sogar soweit, den Rückzug der PZPR aus der Wirtschaft, die Aufhebung der Zensur und freie Wahlen zu fordern.

Gerade der Punkt der Wiederzulassung der Gewerkschaft „Solidarność“ war innerhalb der Partei heftig umstritten, die Hardliner (der sogenannte „Beton“) lehnten dies komplett ab. Der Reformflügel in der PZPR versucht hingegen, „mit Vertretern der Solidarność ohne die Solidarność zu verhandeln“. Gerade die Person Lech Wałęsas als prominentesten Vertreter der Opposition war für die Hardliner ein „rotes Tuch“, jedoch konnte durch die Einladung zum Dialog die Streikwelle beendet werden. Innerhalb der PZPR wurden mögliche Konsequenzen des „Rundes Tisches“ bei einem Abbruch der Gespräche diskutiert und die Gefahr einer erneuten Konfrontation befürchtet. Zugleich liefen die Vorbereitungen zu den Gesprächen am „Runden Tisch“, die der PZPR Zeit verschaffen sollten, um notwendige Reformen anzugehen, sowie Überlegungen zur Staatsreform zu führen.

Bereits in den Vorgesprächen im Winter 1988, die der Organisation des „Runden Tischen“ dienen sollten, zeigten sich die verhärteten Fronten zwischen Opposition und Regierung. Streit entfachte sich immer wieder an der Wiederzulassung der Gewerkschaft „Solidarnosc“ sowie den Forderungen nach freien Gewerkschaften und der Gründung von unabhängigen Jugend- und Studierendenorganisationen. Im Frühjahr 1989 begannen die Gespräche am „Runden Tisch“, die durch zähe Verhandlungen zwischen beiden Seiten gekennzeichnet waren. Erneut standen die Zulassung unabhängiger Gewerkschaften, politische Reformen, die eine Entpolitisierung von Bürokratie und Wirtschaft sowie Demokratisierung beinhalteten, sowie der Zugang zu den Massenmedien im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen. Neben den offiziellen Beratungen gab es immer wieder Gespräche zwischen Experten beider Seiten, die in dem außerhalb Warschau gelegenen Ort Magdalenka geführt wurden, wo intensiv über die Wahlen und den Wahlmodus diskutiert wurde.

Schlussendlich einigten sich beide Seiten auf einen Kompromiss für die halbfreien Wahlen im Sommer 1989, der vorsah, dass über 35% der Mandate in Unterhaus des polnischen Parlaments, des Sejms, abgestimmt werden sollte; die restlichen 65% blieben der Regierungskoalition aus Polnischer Vereinigter Arbeiterpartei, Vereinigter Bauernpartei (Zjednoczone Stronnictwo Ludowe, ZSL), Demokratischer Partei (Stronnictwo Demokratyczne, SD) sowie weiteren kleineren Gruppierungen vorbehalten. Andererseits sollten die Wahlen zum wieder eingeführten Oberhaus, dem Senat, vollständig frei sein. Dazu musste unter anderem die Verfassung der Volksrepublik Polen angepasst werden.

Im Vorfeld der halbfreien Wahlen des Sommers 1989 richteten sich alle Parteien – auch das Bürgerkomitee „Solidarność“, in dem sich die Opposition zusammenfand – mit ihren Wahlprogrammen an die Bevölkerung. Das Bürgerkomitee formulierte seine Rolle dabei als Korrektiv zur Regierung und zum kommunistisch dominierten Sejm. Für die PZPR war es das erste Mal, dass sie sich einer (halb-)freien Wahl stellen musste, und sie spielte verschiedene Varianten möglicher Ergebnisse der Wahlen durch. Der Erdrutschsieg der Opposition, der in ihren Prognosen als äußerst unwahrscheinlich galt, überraschte die PZPR (aber auch das Bürgerkomitee) vollkommen.

Einen entscheidenden Einfluss auf das Wahlergebnis hatte einerseits die Wahlempfehlung der kirchlichen Hierarchie, die sich zuvor neutral verhalten hatte, während der Wahlkampagne aber die Opposition unterstützte. Andererseits zeigten die Wahlen deutlich das gesellschaftliche Misstrauen, das den herrschenden Kommunisten entgegenschlug. Das Bürgerkomitee errang alle zur Disposition stehenden Mandate im Unterhaus (d.h. 35% der gesamten Sitze im Sejm) sowie 99% der Mandate im Oberhaus, wodurch wichtige Reformprojekte blockiert werden konnten. Die klare Niederlage bei den Wahlen beschleunigte die Erosionsprozesse innerhalb der PZPR.

Zur ersten ernsten Machtprobe kam es bei der Wahl des Staatspräsidenten, des neueingerichteten Amtes des höchsten Repräsentanten der Republik, das eine besondere Machtfülle besaß. Einziger Kandidat war Wojciech Jaruzelski, der jedoch in Anbetracht der Prozesse innerhalb der Partei und der Gesellschaft skeptisch auf seine Kandidatur blickte und sie zunächst ablehnte. Auch innerhalb der sogenannten „Blockparteien“ (ZSL und SD) und des Bürgerkomitees „Solidarność” wurden Diskussionen geführt, ob der für die Einführung des Kriegsrechts im Dezember 1981 Verantwortliche mit dem höchsten Staatsamt betraut werden solle. Schlussendlich trat er doch bei der Wahl an und wurde am 19. Juli 1989 von der Nationalversammlung (Sejm und Senat) mit einer knappen Mehrheit von 270 von 537 Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt. Dieses Ereignis zeigt den politischen Patt, den die Wahlen vom Juni 1989 zur Folge hatten.

Die Regierungsbildung wurde dadurch immens erschwert. Der bisherige Ministerpräsident Mieczysław Rakowski hatte im Juli 1989 sein Amt niedergelegt, seine Regierung blieb jedoch zunächst geschäftsführend im Amt. Wojciech Jaruzelski beauftragte den bisherigen Innenminister und General der polnischen Armee Czesław Kiszczak mit der Regierungsbildung, was jedoch scheiterte.

Eine besondere Rolle kam in dieser Situation den oben erwähnten „Blockparteien“ zu. Sie fristeten seit Gründung der Volksrepublik Polen ein Schattendasein, da sie an die PZPR gebunden waren. Noch im Jahre 1988 hatten beide Parteien – vor allem jedoch ihre Führungen – das alte Bündnis mit der PZPR beschworen, auch wenn sich im Verlaufe der Ereignisse zunehmend Risse zeigten, die unter anderem den Bereich der Wirtschaftsreformen betrafen. Innerhalb der PZPR und der von ihrer dominierten Staatsbürokratie wurden die Veränderungen in den „Blockparteien“ mit Skepsis beobachtet.

Eine Idee, die einen Ausweg aus dem Patt ermöglichen sollte, war die Aufteilung der Macht zwischen Regierung und Opposition. Adam Michnik schlug in einem Zeitungsartikel vor, dass die PZPR den Präsidenten in Person von Wojciech Jaruzelski stellen solle, die Opposition hingen den Premierminister. Michniks Artikel ist eines der Schlüsseldokumente des Jahres 1989. Lech Wałęsa als Vorsitzender des Bürgerkomitees und Galionsfigur der Opposition setzte dies in die Tat um, indem er der Vereinigten Bauernpartei und der Demokratischen Partei die Bildung einer gemeinsamen Koalition vorschlug. Beide Parteien stimmten zu, sodass im September 1989 das polnische Parlament mit Tadeusz Mazowiecki den ersten nicht-kommunistischen Ministerpräsidenten in der Geschichte der Volksrepublik Polen wählte.

Die sowjetische Regierung beobachtete die Ereignisse in Polen sehr genau, insbesondere das katastrophale Abschneiden der PZPR bei den Wahlen im Juni 1989 wurde besorgt aufgenommen und negative Auswirkungen auf das polnisch-sowjetische Verhältnis durch eine nicht-kommunistische Regierung wurden befürchtet. Diese Sorgen konnte ein Besuch des neuen Premierministers Tadeusz Mazowiecki zerstreuen.

Nach der gescheiterten Parlamentswahl und der Wahl von Tadeusz Mazowiecki zum Ministerpräsidenten fürchtete die PZPR den absoluten Machtverlust. Um diese Befürchtungen zu zerstreuen und mögliche negative Reaktionen zu verhindern, wurden Mitglieder der PZPR in die Regierungsmannschaft aufgenommen (so etwa Czesław Kiszczak als Innenminister). Die innere Situation in der PZPR verschlechterte sich zusehends, die Erosionsprozesse liefen immer heftiger ab, sodass sich die PZPR Ende Januar 1990 auf dem XI. Parteitag auflöste. Bereits zum Jahresende 1989 war die Verfassung – nach April 1989 – abermals verändert worden, so war unter anderem der Name des Staates wieder in „Republik Polen“ umgeändert und die politische Führungsrolle der PZPR gestrichen worden.

Damit war die kommunistische Herrschaft über Polen auch de iure beendet, die verbliebenen Minister, die aus der PZPR stammten, wurden im Laufe des Jahres 1990 entlassen bzw. traten zurück. Die Amtszeit von Präsident Jaruzelski wurde verkürzt, und Ende 1990 wurden die ersten freien Präsidentenwahlen in Polen abgehalten, aus denen Lech Wałęsa als Sieger hervorging.