Tschechoslowakei 1945-1989 - Über das Modul

Berabeiter: Dr. Andreas R. Hofmann (Leipzig)

Als einziger der Staaten des östlichen und südöstlichen Europa, die im Ergebnis des Zweiten Weltkriegs in den Einflussbreich der Sowjetunion gerieten, verfügte die Tschechoslowakei zumindest in ihren westlichen Landesteilen über eine entwickelte, moderne Industrie und eine starke Arbeiterbewegung. Das waren günstige Voraussetzungen für die politische Linke, die breite Unterstützung der Bevölkerung zu gewinnen. So konnten die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei (KPČ) und die Kommunistische Partei der Slowakei (KSS) bei den ersten und letzten freien Wahlen zur Nationalversammlung vom 26. Mai 1946 gemeinsam 38 Prozent der Wählerstimmen erringen, in den böhmischen Ländern allein entfielen auf die KPČ sogar 40,2 Prozent der Stimmen.
Über die KPČ hinaus herrschte außerdem bei den Parteien, mit denen diese im April 1945 die Regierung der Nationalen Front bildete, Einigkeit darüber, dass die ČSR sich außenpolitisch eng an die UdSSR anlehnen und im Inneren ein Programm der breit angelegten Landreformen sowie der Nationalisierung von Großbetrieben und Banken betreiben sollte. Ebensowenig umstritten war die Frage der Aussiedlung der als Angehörige von Feindnationen angesehenen deutschen und magyarischen Minderheiten und der Nutzung ihres Eigentums für ein umfassendes Verstaatlichungs  und Umverteilungsprogramm in den sog. „Grenzgebieten“. Nach außen gedeckt durch die Beschlüsse der Potsdamer Konferenz, aber in weiten Teilen spontan und unter Gewaltanwendung, wurde dort die Austreibung der deutschen und magyarischen Bevölkerung und die Aufsiedlung durch Neusiedler aus dem Landesinnern durchgeführt und damit eine, gemessen an der Bevölkerungsgröße, europaweit einmalige Politik der Massenumsiedlungen betrieben.
Die KPČ baute von Anfang an systematisch ihr Machtmonopol auf, indem sie die Schlüsselressorts der Regierung besetzte und die Sicherheitskräfte unter Kontrolle brachte. Nach einer dreijährigen Übergangsphase, in der die Regierung der Nationalen Front als Koalition, aber ohne legale Opposition agierte, kam es im Februar 1948 zum Bruch zwischen Kommunisten und Nichtkommunisten. Im sog. „Putsch von Prag“ gelang es den Kommunisten, mit Hilfe der Mobilisierung von bewaffneten Volksmilizen und Betriebsbelegschaften die anderen Parteien von der Regierungsbeteiligung auszuschließen und die Mehrheit der Ressorts zu übernehmen. Damit stand auch der weiteren Anpassung der gesellschaftspolitischen Verhältnisse im Inneren der Tschechoslowakei an institutionelle und gesellschaftspolitische Vorgaben der Sowjetunion nichts mehr im Wege. Diese Phase der Etablierung des kommunistischen Regimes wurde durch die Verabschiedung der Verfassung vom Mai 1948 abgeschlossen. Mit dem darauffolgenden Rücktritt von Präsident Edvard Beneš, der der neuen Verfassung seine Unterschrift verweigerte, war auch die durch ihn repräsentierte personelle Kontinuität zur vormünchner Republik und zur Regierung im Exil beendet.
Die Übernahme der exekutiven Gewalt durch die weitgehend von den Kommunisten beherrschten „Nationalausschüsse“ und die von den „außerordentlichen Volksgerichten“ dominierte Strafgerichtsbarkeit hatte bereits seit 1945 der Anpassung an das sowjetische Vorbild den Weg geebnet. Die von Moskau im Juli 1947 angeordnete Ablehnung der von der Prager Regierung zuvor bereits akzeptierten Marshallplanhilfe zeigt, in welchem Grad besonders der außenpolitische Handlungsspielraum der Tschechoslowakei bereits in der frühen Zeit eingeschränkt war. Der Weg zur völligen Sowjetisierung führte von der sog. „gelenkten Demokratie“ der ersten Jahre zur repressiven „Volksdemokratie“ des vollentwickelten Stalinismus nach 1948. Der Zwangsanschluss der Sozialdemokratischen Partei an die KPČ im Juni 1948 und die nach Stalins Vorstellungen betriebene „Verstärkung des Klassenkampfes“ kennzeichneten diese Phase, an deren Ende die endgültige Verschmelzung von Staats  und Parteiführung, die Aufhebung der Gewaltenteilung, die Repression aller politischen Gegner, die Kollektivierung der Landwirtschaft und die praktisch völlige Ausschaltung der privatwirtschaftlichen Initiative standen. Den von 1948 bis 1954 inszenierten und von Moskau initiierten und gelenkten politischen Schauprozessen fielen Mitglieder der Staats  und Parteiführung zum Opfer, die u.a. durch Westkontakte vor oder während des Zweiten Weltkriegs, durch die Teilnahme am slowakischen Volksaufstand von 1944 oder durch eine vermeintliche Nähe zum jugoslawischen Tito-Regime in Verdacht geraten waren und unter fingierten Anschuldigungen des Verrats und der Spionage verurteilt wurden. Im Prozess gegen den vormaligen ersten Sekretär der KPČ Rudolf Slánský und dreizehn Mitangeklagte, der mit elf vollstreckten Todesurteilen und drei lebenslänglichen Verurteilungen endete, machte sich darüber hinaus ein unverhüllter Antisemitismus bemerkbar.
Das politische „Tauwetter“, das in anderen Ländern der sowjetischen Interessensphäre teilweise direkt nach Stalins Tod im März 1953 einsetzte und mit den Enthüllungen über den „Personenkult“ in der sog. „Geheimrede“ Chruščevs auf dem 20. Parteitag der KPdSU einen ersten Höhepunkt erreichte, setzte in der Tschechoslowakei mit deutlichen Verzögerungen ein. Die juristische und öffentliche Rehabilitierung der politisch Verfemten wurde nur sehr zögerlich in Angriff genommen und zum Teil erst während der politischen Umwälzungen des Jahres 1968 zum vorläufigen Abschluss gebracht. Noch die im Juli 1960 verabschiedete neue Staatsverfassung, durch die der Staatsname in „Tschechoslowakische Sozialistische Republik“ (ČSSR) umgewandelt wurde, schrieb den Sozialismus als gesellschaftspolitisches System und die führende Rolle der KPČ fest und dokumentierte damit die Unwandelbarkeit der Verhältnisse aus der Sicht der Staats  und Parteiführung.
Unterdessen erwies sich immer mehr die Unfähigkeit der sozialistischen Planwirtschaft, das industrielle Niveau der westlichen Landesteile zu halten, die durch Krieg und Zwangsaussiedlungen eingetretenen Produktionseinbrüche in Landwirtschaft und Gewerbe rückgängig zu machen, das zivilisatorisch-wirtschaftliche Gefälle zwischen den böhmischen Ländern und der immer noch vorwiegend agrarisch geprägten Slowakei auszugleichen und die reibungslose Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Auch das Versprechen einer politischen und staatsrechtlichen Gleichstellung der Slowakei wurde in der Praxis nicht eingelöst, weil sie prinzipiell eine föderale, also dem „demokratischen Zentralismus“ widersprechende politische und administrative Struktur erfordert hätte. Die wachsende Unzufriedenheit und Unruhe in der Bevölkerung führte allmählich seit etwa Mitte der 1960er Jahre auch in der Staatspartei zu einer erhöhten Bereitschaft, sich auf grundlegende Reformen einzulassen, die schließlich in die als „Prager Frühling“ bekanntgewordene Entwicklung von 1968 mündeten. Die schrittweise und schließlich völlige Aufhebung der Pressezensur, die Zulassung einer offenen politischen Diskussion und die Einleitung von Wirtschaftsreformen in Richtung auf marktwirtschaftliche Anteile („sozialistische Marktwirtschaft“) stellten jedoch aus Sicht der sowjetischen Staats  und Parteiführung den sozialistischen Charakter der ČSSR und ihre Bündnistreue in Frage und lösten schließlich die bewaffnete Intervention der Staaten des Warschauer Paktes unter Führung der UdSSR aus, durch welche alle Reformvorhaben gewaltsam beendet wurden.
Die als „Normalisierung“ (tsch. normalizace) bezeichnete politische Entwicklung nach 1968 brachte den roll back seitens derjenigen Kräfte innerhalb der Staatspartei, die an die Stelle der Reformpolitiker traten, für die Wiederherstellung der gesellschaftspolitischen Zustände der Vorreformzeit standen und die Botmäßigkeit der ČSSR gegenüber dem sowjetischen Hegemon im Sinne der Brežnev-Doktrin garantierten. Die ersten Jahre der „Normalisierung“ gelten als eine Zeit der politischen Resignation, der geistig-mentalen Schockstarre, der Repression der Reformkräfte und der wirtschaftlichen Stagnation. Nach Schätzungen waren von den politischen Säuberungen nach 1968 einschließlich Studien  und Berufsverboten etwa 750.000 Menschen betroffen. Anders als nach 1948, verzichteten der Staats  und Parteiapparat und die politische Justiz jedoch auf offen terroristische Methoden; so wurden keine Todesurteile und lebenslangen Haftstrafen verhängt. Die Gründe dafür lagen u.a. darin, dass stalinistische Repressionen und Unrechtjustiz in der Reformära weithin öffentlich diskutiert worden waren und auch deshalb von der neuen Führung nicht ohne weiteres wiederbelebt werden konnten. Außerdem stand die Tschechoslowakei im Zuge des Helsinkiprozesses seit Mitte der 1970er Jahre zunehmend unter Beobachtung der westlichen Staaten, während sie nicht zuletzt aus wirtschaftlichen Rücksichten ein Interesse daran hatte, die Beziehungen zu westlichen Handelspartnern nicht abreißen zu lassen.
Charakteristisch war für die beiden letzten Jahrzehnte des kommunistischen Regimes nach 1968 eine strikte Trennung von öffentlicher und privater Sphäre, ein Rückzug von großen Teilen der Gesellschaft aus dem Politischen. Dieser wurde durch die Förderung des privaten Konsums und die Bereitstellung vordergründig unpolitischer Unterhaltungsangebote in Gestalt populärer Fernsehserien von der Staats  und Parteiführung durchaus unterstützt. Ein ungeschriebener „Gesellschaftsvertrag“ zwischen politischer Führung und Bevölkerung sorgte dafür, dass letztere auf offenen Protest verzichtete, solange der Staat für ein Gefühl sozialer Sicherheit und ein auch im Vergleich zum Westen angemessenes Lebenshaltungsniveau sorgen konnte. Letzteres war allerdings mit den seit den ausgehenden siebziger Jahren sich massiv verstärkenden Problemen der geplanten Wirtschaft immer mehr in Frage gestellt.
Zugleich begann sich in Erinnerung an den „Prager Frühling“ und an den Protest gegen seine gewaltsame Niederschlagung aber auch erstmals eine gesellschaftliche Opposition außerhalb der KPČ zu formieren, die jedoch, anders als etwa in Polen, vor 1988 nicht zur Massenbewegung wurde. Vielmehr waren Charta 77 und der „Ausschuss zur Verteidiung der zu Unrecht Verfolgten“ (VONS) Organisationen, die vorwiegend Intellektuellen, Kulturschaffenden und Autoren eine Plattform gaben, von der aus sie unter großem persönlichen Risiko die Einhaltung von Bürger  und Menschenrechten und demokratische Reformen einklagten.
Es bedurfte schließlich der von Michail Gorbačev eingeleiteten Grundsatzreformen und des erklärten Gewaltverzichts seitens der UdSSR, um die oppositionellen Kräfte 1988/89 zur Massenbewegung anschwellen zu lassen, während zugleich die auf sich allein gestellte KPČ-Führung einsehen mußte, den Demokratisierungsforderungen nichts entgegenzusetzen zu haben. Dabei spielte der in der Slowakei bedeutende und nie ganz unterdrückte politische Katholizismus eine besondere Rolle, der auf der Freiheit der Religionsausübung und der Autonomie der Kirche gegenüber dem Staat bestand. Zwar hatte die Slowakei langfristig durchaus von den Regierungsprogrammen profitiert, deren Ziel die kulturelle und wirtschaftliche Gleichstellung der östlichen Staatshälfte mit den westlichen Landesteilen war. So waren gezielt Produktionsstätten der Schwer  und besonders der Rüstungsindustrie in der Slowakei aufgebaut und das Industrialisierungsniveau des Landes angehoben worden. Dennoch  blieb dort das Gefühl verbreitet, nach wie vor politisch, ökonomisch und sozial gegenüber den tschechischen Landesteilen benachteiligt zu sein. Gleichwohl fanden sich tschechische und slowakische Oppositionsgruppen während der „Samtenen Revolution“ vorübergehend zu gemeinsamen Aktionen gegen das kommunistische Regime zusammen. Nachdem an der Jahreswende 1989/90 dessen Abdankung erzwungen worden war, war die weitere staatliche Entwicklung der Tschechoslowakei in Richtung einer Stärkung föderaler Strukturen oder aber getrennter staatlicher Wege der böhmischen Länder und der Slowakei noch völlig offen.

Die Textquellen

Dem Gesamtkonzept der Online-Module des Herder-Instituts folgend, liegt der Schwerpunkt der ausgewählten Materialien und Quellen auf der politischen Geschichte. Ferner war nicht ausschlaggebend, ob das jeweilige Material bereits in irgendeiner Form veröffentlicht ist, sondern ob es für die Abbildung grundsätzlicher politischer Institutionen und Entwicklungen der Tschechoslowakei im Zeitraum 1945-1989 relevant und repräsentativ erscheint. Viele der tschechisch  oder slowakischsprachigen Materialien sind zwar bekannt und dem Fachmann der ostmitteleuropäischen Geschichte leicht zugänglich, werden hier aber erstmals in einer deutschen Übersetzung auch für Nichtspezialisten und das allgemein interessierte Publikum erschlossen, an die sich das Modul in erster Linie richtet.
Ein weiteres Kriterium für die Auswahl der Textquellen war, dass der Themenkomplex „Zwangsmigration und Vertreibung 1938-1951“ in einem gesonderten Themenmodul behandelt wird. Deshalb sind in das vorliegende Modul stellvertretend nur zwei Dokumente zu zwei der bekanntesten Ereignisse der Vertreibung der Deutschen aus den tschechischen Gebieten im Sommer 1945 aufgenommen worden, nämlich zum sog. „Brünner Todesmarsch“ und den Ausschreitungen in Aussig/Ustí nad Labem. Wer sich zu dieser Thematik eingehender informieren möchte, findet allerdings in der Bibliographie eine Auswahl der wichtigsten neueren Publikationen, die ihrerseits einen Überblick über den Forschungsstand und die weiterführende Literatur bieten. Neben den inzwischen im Original vorgelegten Dokumentenpublikationen aus tschechischen Archiven wurde in die Bibliographie auch die umstrittene „Dokumentation der Vertreibung“ aufgenommen, deren Erlebnisberichte komplementär zu den behördlichen Dokumenten gelesen werden können. Allerdings sollte dabei die besondere quellenkritische Problematik dieser Veröffentlichung im Auge behalten und möglichst die die Entstehungsgeschichte der „Dokumentation“ erörtende Literatur herangezogen werden (dazu besonders BEER 1998, siehe Auswahlbibliographie).
Auch die Außenpolitik der ČSR/ČSSR im Betrachtungszeitraum ist nur durch einige wenige Grundsatzdokumente zu den Beziehungen zu den beiden deutschen Staaten dokumentiert, insbesondere den Prager Vertrag von 1973; denn auch zu dieser Thematik wird es ein eigenes Modul geben, das dem Souveränitätsverlust der Staaten des Warschauer Paktes gegenüber dem sowjetischen Hegemon Rechnung trägt und die für den gesamten Ostblock relevanten Richtungsentscheidungen dokumentiert.
Das Gros der ausgewählten Textdokumente lässt sich thematisch in sechs Gruppen orden: 1. der politische und staatsrechtliche Aufbau der Tschechoslowakei; dazu zählen die Verfassungen von 1948 und 1960 sowie diejenigen Dokumente und Gesetzestexte, welche das tschechisch-slowakische Verhältnis regeln und schließlich die Föderalisierung des Landes gewährleisten sollten (u.a. Prager Vereinbarungen, Föderationsgesetz von 1968); 2. Dokumente zum Slánský-Prozess von 1952, der unter den politischen Schauprozessen der Nachkriegszeit der aufsehenerregendste war und hier exemplarisch für die Herrschaftsmethoden, politische Repression, Öffentlichkeitsmanipulation und Propagandasprache des Hochstalinismus stehen; 3. Dokumente aus der Phase der allmählichen politischen Richtungsänderung, darunter zur schrittweisen Rehabilitierung der Opfer der Schauprozesse, sowie aus dem „Prager Frühling“, die den Versuch abbilden, mittels systemimmanenter Reformen einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ herzustellen; 4. Dokumente zur Niederschlagung des „Prager Frühlings“ und der sog. „Normalisierung“ sowie der Proteste dagegen; 5. Dokumente der sich seit Mitte der 1970er Jahre formierenden Opposition (Charta 77, VONS) sowie der vom Regime unternommenen Versuche ihrer Diskreditierung; 6. Dokumente aus der Schlussphase des sozialistischen Regimes, die exemplarisch die verspäteten Reaktionen der Machthaber und die Entwicklung der Opposition zur Massenbewegung („Samtene Revolution“) erkennen lassen.

Die Materialien

Die für das Modul ausgewählten sozioökonomischen und demographischen Statistiken verdeutlichen, dass die ČSR/ČSSR entgegen dem eigenen Selbstverständnis als „slawischer“ Staat auch nach den Vertreibungen großer Teile ihrer nationalen Minderheiten ein multiethnisches Land geblieben war. Die Sprachenstatistik zeigt zudem, dass Sprachgebrauch und nationales Selbstverständnis nicht identisch waren. Neben den quantitativen Anteilen und der Verteilung der nationalen Minderheiten (Deutsche, Magyaren, Polen, Ukrainer, Rusinen und Roma) werden auch die in dem Ost-West-Gefälle zwischen den böhmischen Ländern und der Slowakei charakteristischen Unterschiede der Berufsgruppenverteilung angezeigt. Weitere statistische Materialien zeigen die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung anhand der Rahmendaten der verschiedenen Produktionsbranchen sowie den Grad der Repressivität des politischen Regimes anhand einer (wenn auch unvollständigen) Quantifizierung der politisch motivierten Prozesse.
Die Auswahlbibliographie enthält neben Titeln zu der in dem Modul schwerpunktmäßig abgebildeten politischen Ereignisgeschichte auch einige Veröffentlichungen zur Sozial-, Wirtschafts- und Kulturgeschichte. Der Zielgruppe entsprechend, sind wiederum v.a. Publikationen in westlichen Sprachen aufgeführt, während aus der tschechischen und slowakischen Literatur nur einige exemplarische Beiträge aufgenommen wurden.